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Überprüfung Islands im Rahmen der fünften Evaluierungsrunde der GRECO

Welche Maßnahmen setzt Island zur Korruptionsprävention und Förderung von Integrität in seiner Regierung und in den Strafverfolgungsbehörden? Mit dieser Frage befasste sich das Evaluierungsteam der Europaratsstaatengruppe gegen Korruption (GRECO) in einer Ländervisite von 2. bis 6. Oktober 2017 in Reykjavik. Das Evaluierungsteam setzte sich aus Experten und Expertinnen aus Lettland, Österreich, Schweden und der Tschechischen Republik sowie des GRECO Sekretariats zusammen.

In der vorangegangenen, vierten Evaluierungsrunde hatte die Europaratsstaatengruppe gegen Korruption die Korruptionsprävention in Bezug auf Abgeordnete, Richter und Staatsanwälten einer Überprüfung unterzogen. Daher wurde beschlossen, eine ähnliche Thematik in der fünften Runde bei hochrangigen Regierungsvertretern und -vertreterinnen sowie Polizeibehörden zu behandeln. Die Grundlage für die Überprüfung der Umsetzung von Maßnahmen zur Korruptionsprävention und Integritätsförderung bildete die Beantwortung eines Fragebogens durch die isländischen Behörden.

Im Zuge der Ländervisite in Island wurden insbesondere mit Repräsentanten des isländischen Parlaments (Althingi), des Büro des Premierministers, des Justizministeriums, des Ministeriums für Finanzen und wirtschaftliche Angelegenheiten, der Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden, des Rechnungshofes, des Ombudsmanns, der Zollbehörde, der Küstenwache und anderer staatlicher Einrichtungen Interviews geführt.
Die Diskussionen mit Vertretern und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft, wie aus dem Medien- und universitären Bereich, sowie von Nichtregierungsorganisationen, trugen zu einem umfassenden Ansatz der Evaluierung hinsichtlich der Umsetzung und Effizienz integritätsfördernder und korruptionsvorbeugender Maßnahmen bei.

Der Evaluierungsbericht mit den Ergebnissen der Länderüberprüfung und entsprechenden Empfehlungen soll im nächsten Jahr im Rahmen einer GRECO-Vollversammlung in Straßburg angenommen werden.

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Artikel Nr: 15227 vom Montag, 16. Oktober 2017, 11:21 Uhr
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