Aufgaben

Internationale Zusammenarbeit

UNCAC – UN-Konvention gegen Korruption

Die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) trat am 14. Dezember 2005 in Kraft und wurde von Österreich am 11. Jänner 2006 ratifiziert. Zur Umsetzung der Konvention sowie zum Informations- und Erfahrungsaustausch tagen verschiedene Gremien: die UNCAC-Arbeitsgruppen, die Implementation Review Group (IRG) und die Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the States Parties, COSP). Die Sitzungen der IRG und der Arbeitsgruppen finden jährlich am Sitz von UNODC in Wien statt, jene der COSP alle zwei Jahre auf Einladung der Regierung eines UNCAC-Vertragsstaates.

2009 wurde die zwischenstaatliche Arbeitsgruppe "Working Group on Prevention" eingerichtet. Seither hielt die Arbeitsgruppe Prävention jedes Jahr ein Treffen ab, bei dem ihre Teilnehmer Informationen und Erfahrungen austauschen, von den Vertragsstaaten ergriffene Maßnahmen vorstellen, spezifische inhaltliche Themen erörtern und Beschlüsse zur Korruptionsprävention umsetzen. Die Arbeitsgruppe tagt jährlich in Wien.

Die UNCAC überprüft durch “peer-reviews” den Stand der Umsetzung der Konvention in den Mitgliedsstaaten, fasst die Ergebnisse in Berichten zusammen, gibt Empfehlungen ab und unterstützt dadurch bei der Umsetzung.
Österreich hat im Rahmen dieses Peer-Reviews beispielsweise Dänemark evaluiert.

Im Rahmen des ersten UNCAC-Überprüfungszyklus prüften Experten des BAK gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Tansania und Vertreterinnen und Vertretern von UNODC die dänische Umsetzung der UNCAC-Kapitel III (Kriminalisierung und Strafverfolgung) und IV (Internationale Zusammenarbeit).

 

Mit internationaler Unterstützung soll  auf österreichische Initiative eine Integritätsplattform ins Leben gerufen werden, die den Austausch von Best Practices an präventiven Maßnahmen und Erfahrungen ermöglicht und an der sowohl der staatliche Sektor, die Zivilgesellschaft aber auch die Wirtschaft partizipieren können. Vorarbeiten dazu, vor allem die nationale Abstimmung und die Suche potenzieller internationaler Partner laufen bereits.

Im Kontext des österreichischen EU-Ratsvorsitzes im 2. Halbjahr 2018 soll eine EU-weite IT-unterstützte Plattform zum Austausch von bewährten Praktiken, Maßnahmen, Ideen und Lösungen zur Förderung von Integrität sowie zur Prävention von Korruption implementiert werden. Diese Initiative basiert auf zwei Pfeilern, einerseits dem vom BAK implementierten Integritätsbeauftragten-Netzwerk (IBN) als best practice Beispiel und andererseits der Entwicklung einer Plattform für eine übersichtliche Darstellung, Dokumentation und Multiplikation von Antikorruptionsaktivitäten innerhalb der Europäischen Union.

Als erster Schritt hat Ende September 2017 eine nationale Auftaktveranstaltung mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem wissenschaftlichen Bereich, der Privatwirtschaft, der Zivilgesellschaft und der öffentlichen Verwaltung stattgefunden, um grundlegende inhaltliche und organisatorische Fragen zu diskutieren. Ein weiteres Treffen nationaler Expertinnen und Experten fand im Dezember 2017 statt.

Nun soll eine internationale Arbeitsgruppe auf hohem akademischem Niveau etabliert werden, welche in mehreren Arbeitsgruppentreffen die definierten und akkordierten Arbeitspakete umsetzen soll. Mit dieser Vorgehensweise soll ein internationales/europäisches Committment und Ownership zum „EU Integrity Mapping“ erzielt werden.