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Prävention und Edukation

Verhaltenskodex

Der Verhaltenskodex (Code of Conduct) ist die zentrale Verhaltensrichtlinie des Bundesministeriums für Inneres und richtet sich an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Er beinhaltet u.a. die drei zentralen Werte, von denen unser Handeln geleitet wird: Rechtsstaatlichkeit, Loyalität und Qualität.

Der Verhaltenskodex „Unsere Werte. Unsere Wege“ wurde im Jahr 2010 vom BMI in Anlehnung an internationale Vorgaben und in Zusammenarbeit mit dem BAK entwickelt. Im Jahr 2012 konnte bereits die zweite Auflage veröffentlicht werden. Inhaltlich umfasste der Verhaltenskodex die Werte, das Leitbild und die Handlungsmaßstäbe des BMI, die Grundsätze im Miteinander sowie den Rechtsrahmen. Zusätzlich waren Auszüge aus den in diesem Zusammenhang bedeutenden Rechtsnormen zu finden.

2016 wurde der Verhaltenskodex von der Compliance-Stelle des BMI und dem BAK evaluiert und ist seit Mai 2017 abrufbar. Der Verhaltenskodex ist auch in einer Kurzform als Folder erhältlich. Auf wenigen Seiten werden dabei die wesentlichen Verhaltensregeln, die Handlungsmaßstäbe und Werte des BMI angeführt und Kontaktpersonen und Meldestellen zusammengefasst.
Noch kompakter als der Folder ist der von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAK erarbeitete "Verhaltenskodex to go", welcher die größten Compliance-Risiken thematisiert.

Der Verhaltenskodex ist eine wesentliche Handlungsmaxime aller Mitarbeiter des BMI. Er gibt ihrem Handeln ein hohes Maß an Zuverlässigkeit, Rechtstreue und die damit verbundene Glaubwürdigkeit. Im Verhaltenskodex werden die Grundsätze für das Miteinander aller Bediensteten sowie die compliancerelevanten rechtlichen Bestimmungen dargestellt.
Die Handlungsmaßstäbe treffen Aussagen über

  • allgemeine Verhaltenspflichten und rechtskonforme Aufgabenerfüllung,
  • Amtsverschwiegenheit,
  • Befangenheit,
  • Geschenke und sonstige Vorteilsannahmen (Sponsoring) und
  • Nebenbeschäftigung.

Darüber hinaus konnte ab dem Jahr 2013 ein E-Learning-Modul zum Verhaltenskodex am SIAK-Campus angeboten werden. Mit 01. Juni 2013 wurde im Referat I/1/a (Grundsätzliche dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten) des BMI eine eigene Compliance-Stelle eingerichtet, die vom Chief Compliance Officer (CCO), Dr. Albert Koblizek, geleitet wird. Zusätzlich stehen seither in den einzelnen Bundesländern Compliance-Beauftrage (CO) für Rückfragen und Beratungen zur Verfügung.

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