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OLAF-Bericht 2020

Eine der Tätigkeiten, die die Arbeit des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Jahr 2020 geprägt haben, war der Schutz der EU-Bürgerinnen und -Bürger vor gefälschten oder minderwertigen medizinischen Produkten im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie.

Das OLAF hat seine Arbeitsmethoden an die Herausforderungen im Zusammenhang mit den Ausgangs- und Reisebeschränkungen angepasst und seine Untersuchungen zum Schutz des EU-Haushalts gegen komplexe Betrugsmuster, Fälschungen, Schmuggeldelikte, Korruption und Interessenkonflikte fortgesetzt. Es hat über 200 Untersuchungen abgeschlossen, Empfehlungen für Maßnahmen zur Wiedereinziehung von insgesamt mehr als 293 Mio. Euro abgegeben und so weiterhin dazu beigetragen, dass die EU-Mittel zum Nutzen aller in den vorgesehenen Bereichen und für die vorgesehenen Zwecke ausgegeben werden.

Beginn Aktuelle Trends bei den Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug:
Als die COVID-19-Pandemie zu einem plötzlichen und massiven Anstieg der Nachfrage nach persönlicher Schutzausrüstung führte, sahen Fälscher große Geschäftsmöglichkeiten gekommen. Das OLAF ist den Tätern schon seit März 2020 auf der Spur und hat bereits über 1.000 verdächtige Akteure identifiziert und zur Beschlagnahme von Millionen minderwertiger oder gefälschter Artikel beigetragen, die im Zusammenhang mit der Pandemie stehen (hauptsächlich Gesichtsmasken, aber auch Handdesinfektionsmittel und Testkits).
Wie aus dem Jahresbericht hervorgeht, haben die Untersuchungsbeauftragten des OLAF neben gefälschten medizinischen Gütern und persönlicher Schutzausrüstung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie weitere Trends im Betrugsbereich festgestellt. Dabei handelt es sich um:
• Interessenkonflikte und illegale Absprachen zwischen Begünstigten und Auftragnehmern (vor allem auf
dem Gebiet der öffentlichen Auftragsvergabe),
• falsche oder überhöhte Rechnungen, Korruption und Interessenkonflikte im Zusammenhang mit
Agrarmitteln und Mitteln für die Entwicklung des ländlichen Raums, häufig in Verbindung mit Geldwäsche,
• Betrug mit Forschungsgeldern,
• Zigaretten- und Tabakschmuggel,
• Betrug zulasten der Umwelt und der biologischen Vielfalt.

Investigative Leistung des OLAF im Jahr 2020:
• Das OLAF schloss 230 Untersuchungen ab und richtete 375 Empfehlungen an die
zuständigen nationalen
Behörden oder EU-Behörden.
• Das OLAF empfahl Einziehungen mit einem Gesamtvolumen von 293,4 Mio. Euro zugunsten des
EU-Haushalts.
• Ferner leitete das OLAF 290 neue Untersuchungen ein, denen 1.098 Vorprüfungen
durch OLAF-Experten vorausgingen.

Daten zu Österreich:
Im Zeitraum 2016 bis 2020 deckten die österreichischen Behörden 259 betrügerische und nicht betrügerische Unregelmäßigkeiten im Bereich der traditionellen Eigenmittel (TEM) auf sowie 177 betrügerische und nicht betrügerische Unregelmäßigkeiten in den Bereichen Europäische Struktur- und Investitionsfonds sowie der Fonds für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, was 2,08 Prozent bzw. 0,20 Prozent der Zahlungen entsprach. Im gleichen Zeitraum schloss das OLAF acht Untersuchungen mit Empfehlungen im Bereich der traditionellen Eigenmittel und zwei Untersuchungen in den Bereichen Europäische Struktur- und Investitionsfonds sowie Fonds für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung ab, was 0,54 Prozent der erhobenen TEM und 0,02 Prozent der Zahlungen entsprach.
In Bezug auf die Empfehlungen des OLAF, die zwischen dem 1. Jänner 2016 und dem 31. Dezember 2020 abgegeben wurden, haben die österreichischen Justizbehörden vier Entscheidungen getroffen, darunter drei Verfahrenseinstellungen und eine Anklageerhebung.

Erstes Anti-Korruptions-Seminar

Ein OLAF-Novum im Jahr 2020 war das erste Anti-Korruptions-Seminar, das anlässlich des internationalen Anti-Korruptions-Tags am 9. Dezember virtuell abgehalten wurde. An der Veranstaltung nahmen mehr als 900 Bedienstete der Europäischen Kommission teil, von denen die meisten in Delegationen in 45 Ländern weltweit arbeiten. Ziel der Veranstaltung war, von OLAF-Ermittlern zu lernen, wie man Korruption aufdeckt, meldet und bekämpft, die außerhalb der EU investierte europäische Gelder betreffen könnte.

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Artikel Nr: 18748 vom Freitag, 18. Juni 2021, 07:43 Uhr
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