Internationale Zusammenarbeit

OLAF-Jahresbericht 2019 online

Im Jahr 2019 feierte das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sein zwanzigjähriges Bestehen. Der OLAF-Jahresbericht 2019 gibt einen guten Überblick über die Tätigkeiten im Jubiläumsjahr.

Wie aus dem OLAF-Bericht 2019 hervorgeht, hat das OLAF seine Anstrengungen zur Untersuchung und Bekämpfung der zunehmend komplexer werdenden grenzüberschreitenden Betrugsdelikte in den Bereichen humanitäre Hilfe, Umwelt sowie Landwirtschafts- und regionaler Entwicklungsfonds erfolgreich fortgesetzt. Von der Aufdeckung von Korruptionsfällen bis hin zur Bekämpfung von Schmuggeldelikten und gefälschten Produkten hat das OLAF erneut in vielen Bereichen maßgeblich zum Schutz des EU-Haushalts und der EU-Bürgerinnen und -Bürger beigetragen.
Aktuelle Trends bei den Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug:
In dem Bericht werden die Hauptentwicklungstrends aufgezeigt, die sich im Jahr 2019 erstmals gezeigt oder fortgesetzt haben:
• illegale Absprachen und Manipulationen bei der Auftragsvergabe,
• grenzüberschreitende und somit schwieriger aufzudeckende Betrugsdelikte,
• häufig auftretende Betrugsversuche bei Projekten in Drittländern,
• fortgesetzte Betrugsversuche bei Forschungsgeldern,
• Betrug zu Lasten der Umwelt,
• Schmuggel- und Fälschungsdelikte mithilfe komplexer grenzüberschreitender Netzwerke.

Die vom OLAF im Jahr 2019 erzielten Untersuchungsergebnisse in Zahlen:
• Das OLAF schloss 181 Untersuchungen ab (eine davon betreffend die Verwendung von EU-Fördermitteln in Österreich) und richtete 254 Empfehlungen an die zuständigen nationalen oder EU-Behörden.
• Das OLAF empfahl Einziehungen mit einem Gesamtvolumen von 485 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts.
• Das OLAF leitete 223 neue Untersuchungen ein. Es gingen insgesamt 1095 Meldungen aus privaten und öffentlichen Quellen der EU-Mitgliedstaaten zu möglichem Betrug bzw. Fehlverhalten ein.
Das OLAF investiert weiterhin in die Zusammenarbeit sowohl mit den nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten als auch mit seinen internationalen Partnern. In diesem Sinne hat das OLAF im Jahr 2019 an mehreren neuen Abkommen mit internationalen Einrichtungen sowie mit nationalen Behörden in und außerhalb der EU gearbeitet. Zudem schloss das OLAF eine Vereinbarung über die Verwaltungszusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof. Das OLAF war auch maßgeblich an der im April 2019 angenommenen neuen Betrugsbekämpfungsstrategie der Europäischen Kommission beteiligt.
Darüber hinaus wird die erfolgreiche Arbeit des OLAF auch eine entscheidende Waffe der EU gegen alle Betrugsdelikte sein, die sich gegen den Haushalt 2021-2027 richten, in dessen Rahmen EU-weit 1,8 Billionen Euro für die Erholung von den Folgen der Covid-19-Pandemie bereitgestellt werden.