International
Delegation des BAK bei der UN-Konferenz zur Korruptionsbekämpfung in Atlanta
Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) nahmen vom 11. bis 15. Dezember 2023 in Atlanta in den Vereinigten Staaten an der zehnten Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption teil. Es handelt sich dabei um das größte globale Treffen zur Korruptionsbekämpfung.
Die Tagung der "Conference of the States Parties" (CoSP) fand vom 11. bis 15. Dezember 2023 in Atlanta/USA statt. Dabei konnte eine Rekordbeteiligung mit über 2.000 Regierungsvertreterinnen und -vertretern aus 160 Ländern, über 900 Vertreterinnen und Vertretern zivilgesellschaftlicher und privater Organisationen sowie jungen Erwachsenen verzeichnet werden.
Alle zwei Jahre treffen sich die Mitgliedstaaten, um die Umsetzung des Übereinkommens zu überprüfen und zu erörtern, wie die internationale Zusammenarbeit verbessert und Korruption wirksamer verhindert und bekämpft werden kann.
Mit der Annahme der Erklärung "Atlanta 2023: Förderung von Integrität, Rechenschaftspflicht und Transparenz bei der Korruptionsbekämpfung" hat die Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption eine klare Botschaft in die Welt gesendet.
"Die zehnte Sitzung der CoSP hat eine wichtige Botschaft vermittelt: dass die Ziele des Übereinkommens sowohl zeitlos als auch zeitgemäß sind und dass das Übereinkommen über ein großes Potenzial verfügt, um eine größere Wirkung zu erzielen", sagtedie Exekutivdirektorin der United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC). Sie fügte hinzu, dass die Konferenz zeige, "dass die Konvention in diesen Zeiten des fragilen Vertrauens und der Herausforderungen für die Rechtsstaatlichkeit relevanter denn je ist."
Weitere Resolutionen, die auf der Tagung verabschiedet wurden, befassen sich mit folgenden Schlüsselthemen: Die Messung von Korruption und der Wirksamkeit von Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen, die Frage wirtschaftlichen Eigentums, die internationale Zusammenarbeit bei Zivil- und Verwaltungsverfahren gegen Korruption, mit Korruption und dem Privatsektor, mit der Umsetzung des Übereinkommens in kleinen Inselentwicklungsstaaten und erstmals auch mit Themen wie dem Beschaffungswesen, dem Hinweisgeberschutz und den Verbindungen zwischen Korruption und organisierter Kriminalität.
Die Vertragsstaaten haben außerdem beschlossen, den zweiten Zyklus des Mechanismus zur Überprüfung der Umsetzung des Übereinkommens bis Juni 2026 zu verlängern und Katar als Gastgeber für die elfte Tagung der CoSP im Jahr 2025 zu bestätigen.
Österreich, das durch Vertreterinnen und Vertreter von BMEIA und BAK vetreten war, unterstützte in den Verhandlungen die Hervorhebung geschlechtsspezifischer Aspekte, Referenzen zu Menschenrechten, zur stärkeren Einbindung der Zivilgesellschaft, zur Stärkung des Mechanismus zur Überprüfung der Umsetzung des Übereinkommens sowie Aufforderungen zu dessen zeitgerechter Implementierung. Für Österreich hat Prävention eine zentrale Bedeutung im Kampf gegen Korruption. Daher setzte sich Österreich für Präventionsangebote sowie Anti-Korruptionsbildung, -bewusstseinsschaffung sowie -forschung am Amtssitz Wien ein.
Das BAK als Co-Organisator eines "Special Events" zum Thema Bildung
Am vierten Tag der CoSP fand eine Sonderveranstaltung zum Thema "Educating Youth and Society to Foster a Culture of Integrity" statt, das von UNODC und der Europäischen Kommission organisiert und von Österreich, Libyen, Malawi, Kuwait, Malta, Marokko, Slowenien, der GRACE-Initiative und dem UNODC-Regionalbüro für den Nahen Osten und Nordafrika co-organisiert wurde. Die Leiterin der Abteilung 2 (Prävention, Edukation und internationalen Zusammenarbeit) stellte die österreichischen Anti-Korruptions-Schulevents an den berufsbildenden höheren Schulen vor.
Das Event zielte auf einen handlungsorientierten Dialog zwischen internationalen Antikorruptions- und Bildungsakteuren ab. Im Fokus stand Bildung als effektives Instrument zur Korruptionsprävention und -bekämpfung. Ziel ist es, insbesondere Jugendliche für Integrität zu sensibilisieren und Bewusstsein zu schaffen.
Neben den "Special Events" fanden auf der Konferenz ein Forum der Zivilgesellschaft, eine Veranstaltung für junge "Changemaker" und das UNODC-UN Global Compact Forum für den Privatsektor statt, das führende Persönlichkeiten aus der ganzen Welt zusammenbrachte und den Weg für eine sinnvolle Beteiligung dieser Akteurinnen und Akteure an der Umsetzung des Übereinkommens ebnete.
Die Auswirkungen der Korruption auf die Eindämmung des Klimawandels und den Schutz der Artenvielfalt auf unserem Planeten wurden ebenso erörtert, wie Fragen des illegalen Bergbaus sowie der Abholzung der Regenwälder.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen Bilanz über die Fortschritte und Ereignisse der letzten 20 Jahre und legte den Fokus auf die zukünftige Weiterentwicklung.